SPD-Bundestagsfraktion

Landesgruppe Schleswig‑Holstein

Presse

SPD-Landesgruppe Schleswig-Holstein und Vertreter des Handwerks in der Landesvertretung Schleswig-Holstein in Berlin

Breiter Konsens zwischen Landeshandwerksrat und SPD-Landesgruppe beim traditionellen Austausch in Berlin

Die Zukun­ft der beru­flichen Bil­dung und die geplante Altersvor­sorgepflicht für Selb­ständi­ge waren wichtige The­men bei dem gemein­samen Gespräch der SPD-Lan­des­gruppe Schleswig-Hol­stein im Deutschen Bun­destag mit den Vertretern des Lan­deshandw­erk­srates Schleswig-Hol­stein (Zusam­men­schluss der Handw­erk­skam­mern Flens­burg und Lübeck sowie des Handw­erks Schleswig-Hol­stein e.V.), das tra­di­tionell ein Mal im Jahr in der Lan­desvertre­tung Schleswig-Hol­stein in Berlin stat­tfind­et. Während die schleswig-hol­steinis­chen SPD-Bun­destagsab­ge­ord­neten für ihre Vorhaben auf Bun­de­sebene war­ben, nah­men sie von den Vertretern des Handw­erks Anliegen für ihre poli­tis­che Arbeit mit.

Einigkeit herrschte darüber, dass der Berufs­bil­dungspakt sehr zu begrüßen sei. Etwa die zusät­zlichen Mit­tel in Höhe von 350 Mio. Euro in dieser Leg­is­laturpe­ri­ode für die Auf­stiegs­förderung (sog. Meis­ter-BAföG) sollen das Erfol­gsmod­ell beru­fliche Bil­dung voran­brin­gen. Die SPD-Bun­destags­frak­tion set­zt sich so für mehr Fam­i­lien­fre­undlichkeit, mehr Unter­halt­szuschuss und gerin­geren Eigenkosten bei den hohen Lehrgangs­ge­bühren ein. Die geplanten Maß­nah­men sollen das Handw­erk als Rück­grat der deutschen Wirtschaft stärken. Der Sprech­er der Lan­des­gruppe, Sönke Rix hierzu: „Die duale Aus­bil­dung und die Meis­ter­prü­fung genießen unverän­dert eine hohe Wertschätzung und stellen den Fachkräfte­nach­wuchs sich­er.“

Darüber hin­aus soll in der aktuellen Leg­is­laturpe­ri­ode eine grün­der­fre­undlich aus­gestal­tete Altersvor­sorgepflicht für alle Selb­st­ständi­gen einge­führt wer­den, soweit diese nicht bere­its ander­weit­ig oblig­a­torisch (z. B. in beruf­sständis­chen Ver­sorgungswerken) abgesichert sind. Im Sinne ein­er Opt-out Lösung sollen Selb­st­ständi­ge grund­sät­zlich zwis­chen der geset­zlichen Renten­ver­sicherung und anderen geeigneten insol­ven­zsicheren Vor­sorgeart­en wählen kön­nen. Dabei müssen diese in der Regel zu ein­er Rente ober­halb des Grund­sicherungsniveaus führen sowie insol­venz- und pfän­dungssich­er sein. „Damit macht die SPD-Frak­tion den Selb­ständi­gen ein sozial­staatlich­es Ange­bot wie nie zuvor“, sagte der Abge­ord­nete Dr. Ernst Dieter Ross­mann.

Ein weit­eres wichtiges The­ma des Abends waren die jew­eils ein­wöchi­gen Hos­pi­tanzen von Handw­erk­erin­nen und Handw­erk­ern aus Schleswig-Hol­stein in den Büros der SPD-Bun­destagsab­ge­ord­neten in Berlin. Auf­grund der durch­weg pos­i­tiv­en Erfahrun­gen sprachen sich bei­de Seit­en dafür aus, diesen Aus­tausch auch in Zukun­ft weit­er zu pfle­gen. So prof­i­tieren die Abge­ord­neten von der prak­tis­chen Sicht der Handw­erk­erin­nen und Handw­erk­er auf aktuelle poli­tis­che Entschei­dun­gen während die Vertreterin­nen und Vertreter des Handw­erks einen tief­er­en Ein­blick in die vielfälti­gen Auf­gaben der Abge­ord­neten gewin­nen kon­nten. Die Vertreter des Lan­deshandw­erk­srates Schleswig-Hol­stein e.V. und die SPD-Bun­destagsab­ge­ord­neten aus Schleswig-Hol­stein unter­strichen, dass auch zukün­ftig dieser für bei­de Seit­en span­nende Erfahrungsaus­tausch weit­erge­führt und inten­siviert wer­den sollte. Auch die Tra­di­tion des Jahres­ge­sprächs zwis­chen SPD-Bun­destagsab­ge­ord­neten und Handw­erksvertretern aus Schleswig-Hol­stein soll in den näch­sten Jahren fort­ge­führt wer­den – darin waren sich alle Teil­nehmerin­nen und Teil­nehmer am Ende des Abends einig.

Klausurtagung der Landesgruppe mit Ralf Stegner am 17.6.2016 in Kiel

SPD-Landesgruppe Schleswig-Holstein trifft sich zur jährlichen Klausurtagung

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Karin Thiessen

Auf direktem Weg nach Berlin in den Bundestag

Am Don­ner­stag (21.5.2015) zieht die SPD-Poli­tik­erin Karin Thissen aus Itze­hoe in den Deutschen Bun­destag ein. Sie übern­immt als Nachrück­erin das Amt des neuen Wehrbeauf­tragten Hans-Peter Bar­tels und wird sich im Auss­chuss mehr…