SPD-Bundestagsfraktion

Landesgruppe Schleswig‑Holstein

Bildunterschrift (v.l.n.r.): Sönke Rix MdB, Gabriele Hiller-Ohm MdB, Matthias Ilgen MdB, Torsten Albig (Ministerpräsident Schleswig-Holstein), Dr. Ernst Dieter Rossmann MdB, Ralph Müller-Beck (Bevollmächtigter des Landes Schleswig-Holstein beim Bund)

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Austausch mit dem Ministerpräsidenten in Berlin

Die Lan­des­gruppe Schleswig-Hol­stein der SPD-Bun­destags­frak­tion kam kür­zlich zu einem Gedanke­naus­tausch mit dem schleswig-hol­steinis­chen Min­is­ter­präsi­den­ten Torsten Albig zusam­men. Dabei sprachen sie vor allem über die gemein­same Poli­tik in Bund und Land, die infra­struk­turelle Sit­u­a­tion in Schleswig-Hol­stein, die Weit­er­führung der Energiewende und das Unter­haltsvorschuss­ge­setz.

Allgemein

Gedankenaustausch mit Ministerpräsident Torsten Albig

Zu einem ergiebi­gen Mei­n­ungs- und Gedanke­naus­tausch trafen sich heute Mit­glieder der Lan­des­gruppe Schleswig-Hol­stein der SPD-Bun­destags­frak­tion mit dem schleswig-hol­steinis­chen Min­is­ter­präsi­den­ten Torsten Albig und dem schleswig-hol­steinis­chen Min­is­ter für Inneres und Bun­de­san­gele­gen­heit­en Ste­fan Studt. Dabei standen vor allem die The­men Flüchtlings-, Energie- und Verkehrspoli­tik auf der Tage­sor­d­nung, aber auch mehr…

Ernst Dieter Rossmann

Schleswig-Holstein

Mehr Substanz bitte, Herr Kollege!

Dauerkri­tik ohne eigene Alter­na­tiv­en ist noch keine zukun­fts­fähige Oppo­si­tion­sstrate­gie: Der Sprech­er der schleswig-hol­steinis­chen SPD-Lan­des­gruppe im Bun­destag, Ernst Dieter Ross­mann, find­et die Anwürfe des CDU-Bun­destagsab­ge­ord­neten und CDU-Lan­desvor­sitzen­den Ing­bert Liebing gegen den Min­is­ter­präsi­den­ten Torsten Albig „schlichtweg nur noch lang­weilig“. Ross­mann: „Wo bleibt die Alter­na­tive der CDU zum SPD-Vorschlag, den Sol­i­dar­ität­szuschlag nach 2019 in das all­ge­meine Steuer­sys­tem zu inte­gri­eren? Statt eigen­er klar­er CDU-Posi­tion gibt es von Liebing nur eine Mis­chung aus Geschwurbel und Attack­en gegen die SPD. Das ist aber doch alles andere als ein Konzept.“ mehr…