SPD-Bundestagsfraktion

Landesgruppe Schleswig‑Holstein

Karin Thiessen

Allgemein/Presse

Auf direktem Weg nach Berlin in den Bundestag

Am Don­ner­stag (21.5.2015) zieht die SPD-Poli­tik­erin Karin Thissen aus Itze­hoe in den Deutschen Bun­destag ein. Sie übern­immt als Nachrück­erin das Amt des neuen Wehrbeauf­tragten Hans-Peter Bar­tels und wird sich im Auss­chuss mehr…

Allgemein/Presse

Erfolgreiche Wahlen der Vorsitze der Ausschüsse und Arbeitsgruppen im Bundestag

Die Landesgruppe Schleswig-Holstein der SPD-Bundestagsfraktion

Die Lan­des­gruppe Schleswig-Hol­stein der SPD-Bun­destags­frak­tion

Zur Beset­zung der Vor­sitze der Auss­chüsse im Bun­destag sowie der Sprecher­posten der Arbeits­grup­pen der SPD-Bun­destags­frak­tion erk­lären die SPD-Bun­destagsab­ge­ord­neten aus Schleswig-Hol­stein Hans-Peter Bar­tels, Bet­ti­na Hage­dorn, Gabriele Hiller-Ohm, Matthias Ilgen, Bir­git Malecha-Nis­sen, Sönke Rix, Ernst Dieter Ross­mann, Nina Scheer und Franz Thönnes:

Die neun SPD-Bun­destagsab­ge­ord­neten aus Schleswig-Hol­stein freuen sich, dass im Zuge der Wahlen der Auss­chussvor­sitzen­den und Arbeits­grup­pen­sprech­er im Bun­destag die Lan­des­grup­pen­mit­glieder ihre par­la­men­tarische Arbeit inhaltlich sehr gut und bei den The­men­feldern bre­it aufgestellt begin­nen kön­nen. Der Lan­des­grup­pen­sprech­er Ernst Dieter Ross­mann dazu: „Auch bei den Spitzen­po­si­tio­nen in den Arbeits­grup­pen ist die Lan­des­gruppe Schleswig-Hol­stein sehr erfol­gre­ich gewe­sen. Das spricht für die große inhaltliche Kom­pe­tenz und die Anerken­nung der Sachar­beit aus der Lan­des­gruppe her­aus.“

So übern­immt mit Hans-Peter Bar­tels ein ver­siert­er Ken­ner der Sicher­heit­spoli­tik den Vor­sitz des Vertei­di­gungsauss­chuss­es. Zuvor war Hans-Peter Bar­tels, Abge­ord­neter für den Wahlkreis Kiel, bere­its stel­lvertre­tender vertei­di­gungspoli­tis­ch­er Sprech­er der SPD-Bun­destags­frak­tion. Der Lan­des­grup­pen­vor­sitzende Ernst Dieter Ross­mann, Abge­ord­neter aus dem Kreis Pin­neberg, bleibt weit­er­hin Sprech­er der Arbeits­gruppe Bil­dung und Forschung, der er seit 2008 vorste­ht. Gabriele Hiller-Ohm, Bun­destagsab­ge­ord­nete aus Lübeck und seit 2002 Mit­glied des Auss­chuss­es für Touris­mus, wird Sprecherin der Arbeits­gruppe Touris­mus inner­halb der SPD-Bun­destags­frak­tion. Als bedeu­ten­der Wirtschafts­fak­tor und als wach­sender Bere­ich für Arbeit­splätze spielt der Touris­mus ger­ade für Schleswig-Hol­stein eine wichtige Rolle. Der bish­erige stel­lvertre­tende fam­i­lien­poli­tis­che Sprech­er der SPD-Bun­destags­frak­tion, Sönke Rix (Wahlkreis Rends­burg-Eck­ern­förde), rückt in der neuen Leg­is­laturpe­ri­ode auf und wird Sprech­er der Arbeits­gruppe Fam­i­lie, Senioren, Frauen und Jugend.

Es ist begrüßenswert, dass nicht nur vier der neun SPD-Bun­destagsab­ge­ord­neten aus Schleswig-Hol­stein Führungsauf­gaben im Bun­destag und der SPD-Bun­destags­frak­tion übernehmen. Darüber hin­aus sitzen mit Nina Scheer (Wahlkreis Her­zog­tum Lauen­burg — Stor­marn-Süd) und Matthias Ilgen (Wahlkreis Nord­fries­land — Dith­marschen Nord) zukün­ftig zwei Unter­stützer der Energiewende im wichti­gen Auss­chuss für Wirtschaft und Energie, wobei Nina Scheer den beson­deren Schw­er­punkt auf das The­ma Energie leg­en wird und Matthias Ilgen zusät­zlich im Auss­chuss für Ernährung und Land­wirtschaft vertreten sein wird. Mit Bir­git Malecha-Nis­sen, für den Wahlkreis Plön — Neumün­ster neu in den Bun­destag gewählt, ver­tritt nach zwölf Jahren endlich wieder eine Sozialdemokratin Schleswig-Hol­stein im Auss­chuss für Verkehr und dig­i­tale Infra­struk­tur. Auch die kon­tinuier­liche Arbeit von Bet­ti­na Hage­dorn (Wahlkreis Osthol­stein — Stor­marn-Nord) im Haushalt­sauss­chuss und von Franz Thönnes (Wahlkreis Sege­berg — Stor­marn-Mitte) im Auswär­ti­gen Auss­chuss kommt Schleswig-Hol­stein an vie­len Stellen zugute.

Uns geht es darum, unsere poli­tis­chen Schw­er­punk­te gezielt zu fördern und gute geset­zliche Rah­menbe­din­gun­gen zu schaf­fen. Im Inter­esse des Lan­des set­zen wir hier­bei nicht nur auf eine enge Zusam­me­nar­beit mit der Lan­desregierung in Kiel, um gemein­same Inter­essen in Berlin zu vertreten, son­dern auch auf ein enges Zusam­men­wirken mit den Koali­tion­spart­nern im Bund und ein gutes Ver­hält­nis zu den Oppo­si­tion­sparteien von Bünd­nis 90/Die Grü­nen und der Linken,“ so Ernst Dieter Ross­mann.

Die Auss­chüsse der neun SPD-Bun­destagsab­ge­ord­neten im Einzel­nen:

Hans-Peter Bar­tels: Vertei­di­gungsauss­chuss

Bet­ti­na Hage­dorn: Haushalt­sauss­chuss

Gabriele Hiller-Ohm: Auss­chuss für Arbeit und Soziales und Auss­chuss für Touris­mus

Matthias Ilgen: Auss­chuss für Wirtschaft und Energie und Auss­chuss für Ernährung und Land­wirtschaft

Bir­git Malecha-Nis­sen: Auss­chuss für Verkehr und dig­i­tale Infra­struk­tur

Sönke Rix: Auss­chuss für Fam­i­lie, Senioren, Frauen und Jugend

Ernst Dieter Ross­mann: Auss­chuss für Bil­dung, Forschung und Tech­nikfol­gen­ab­schätzung

Nina Scheer: Auss­chuss für Wirtschaft und Energie

Franz Thönnes: Auswär­tiger Auss­chuss