SPD-Bundestagsfraktion

Landesgruppe Schleswig‑Holstein

Bildunterschrift (v.l.n.r.): Sönke Rix MdB, Gabriele Hiller-Ohm MdB, Matthias Ilgen MdB, Torsten Albig (Ministerpräsident Schleswig-Holstein), Dr. Ernst Dieter Rossmann MdB, Ralph Müller-Beck (Bevollmächtigter des Landes Schleswig-Holstein beim Bund)

Allgemein

Austausch mit dem Ministerpräsidenten in Berlin

Die Lan­des­gruppe Schleswig-Hol­stein der SPD-Bun­destags­frak­tion kam kür­zlich zu einem Gedanke­naus­tausch mit dem schleswig-hol­steinis­chen Min­is­ter­präsi­den­ten Torsten Albig zusam­men. Dabei sprachen sie vor allem über die gemein­same Poli­tik in Bund und Land, die infra­struk­turelle Sit­u­a­tion in Schleswig-Hol­stein, die Weit­er­führung der Energiewende und das Unter­haltsvorschuss­ge­setz.

Am Strand, Quelle: pixabay

Infobrief "Bundestag Direkt"

Infobrief Nr. 2/2016 zur Integrationspolitik ist erschienen!

Der neue Info­brief “Bun­destag Direkt” Nr. 2/2016 der Lan­des­gruppe Schleswig-Hol­stein der SPD-Bun­destags­frak­tion ist erschienen und kann hier herun­terge­laden wer­den. Neben dem Schw­er­punkt “Inte­gra­tionspoli­tik” kom­men auch weit­ere The­men auf den Tisch und wer­den aus­führlich disku­tiert. Also run­ter­laden und rein­schauen! mehr…

Allgemein/Presse

Guter Kompromiss für Schleswig-Holstein und den Norden

Ergeb­nisse des Energiegipfels freut schleswig-hol­steinis­che SPD-Bun­destagsab­ge­ord­nete

Die schleswig-hol­steinis­chen SPD-Bun­destagsab­ge­ord­neten freuen sich über den guten Kom­pro­miss, der ins­beson­dere für Schleswig-Hol­stein und den Nor­den bei den Gesprächen zur Reform des Erneuer­bare-Energien-Geset­zes (EEG) zwis­chen dem Bund und den Län­dern beim Energiegipfel im Bun­deskan­zler­amt erzielt wer­den kon­nte.

Bei den Ver­hand­lun­gen zwis­chen Bund und Län­dern kon­nten an vie­len Stellen eine Eini­gung erzielt wer­den, die ger­ade für Schleswig-Hol­stein und den Nor­den eine gute Per­spek­tive ermöglichen. Die jet­zt vere­in­barten Grund­sätze zur Reform des Erneuer­baren-Energien-Geset­zes schaf­fen eine gute Voraus­set­zun­gen für eine erfol­gre­iche Energiewende und ermöglichen eine weit­ere Stärkung der Erneuer­baren Energien. Bun­deswirtschaftsmin­is­ter Sig­mar Gabriel und Bun­deskan­z­lerin Angela Merkel benöti­gen die Unter­stützung durch die Bun­deslän­der, um die Reform des Erneuer­bare-Energien-Geset­zes (EEG) noch im August in Kraft treten lassen zu kön­nen.

Beim so genan­nten “Repow­er­ing“, also dem Aus­tausch alter Win­dräder an Land durch leis­tungs­fähigere, wird nach dem vor­liegen­den Kom­pro­miss das „Net­to-Prinzip“ gel­ten, welch­es vor allem von den nord­deutschen Län­dern gefordert wor­den war. Dabei wird nur die zusät­zliche Leis­tung berech­net, die durch die leis­tungsstärk­eren Win­dräder hinzukommt. Gle­ichzeit­ig wird das Aus­bauziel von 2500 Megawatt pro Jahr um diese zusät­zliche Leis­tung aufge­stockt.

Bei Win­dan­la­gen auf See (Off­shore-Win­dan­la­gen) wer­den eben­falls die Regelun­gen im EEG für die nord­deutschen Län­der angepasst und verbessert. Ins­ge­samt wer­den die Förderkürzun­gen für neue Wind­parks so in den Jahren 2018 bis 2019 jew­eils hal­biert. Dadurch kön­nen mehr Pro­jek­te gefördert wer­den als ursprünglich vorge­se­hen. Auch die bis­lang vorge­se­henen starken Ein­schnitte bei Bio­gas-Anla­gen kon­nten durch die Ver­hand­lun­gen beim Energiegipfel abgemildert wer­den. So soll der Aus­baudeck­el von 100 Megawatt pro Jahr auss­chließlich für geplante Neuan­la­gen gel­ten. Erweiterun­gen von beste­hen­den Anla­gen sind davon ausgenom­men.