SPD-Bundestagsfraktion

Landesgruppe Schleswig‑Holstein

"Kein Kiez für Nazis", Quelle: Björn Kietzmann, https://flic.kr/p/5BYPgX unter https://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0/

Allgemein

Mehr Prävention gegen Rechts auch in Schleswig-Holstein

Ross­mann und Rix: Bund und Land gehen Hand in Hand

Die Bun­desregierung und die Fam­i­lien­min­is­terin Manuela Schwe­sig stärken mit ihrem neuen Bil­dung­spro­gramm „Demokratie leben!“ die Zivilge­sellschaft und schaf­fen auch in Schleswig-Hol­stein Kon­ti­nu­ität im Kampf gegen Recht­sex­trem­is­mus. Über das Pro­gramm mit einem mehr…

Ernst Dieter Rossmann

Schleswig-Holstein

Mehr Substanz bitte, Herr Kollege!

Dauerkri­tik ohne eigene Alter­na­tiv­en ist noch keine zukun­fts­fähige Oppo­si­tion­sstrate­gie: Der Sprech­er der schleswig-hol­steinis­chen SPD-Lan­des­gruppe im Bun­destag, Ernst Dieter Ross­mann, find­et die Anwürfe des CDU-Bun­destagsab­ge­ord­neten und CDU-Lan­desvor­sitzen­den Ing­bert Liebing gegen den Min­is­ter­präsi­den­ten Torsten Albig „schlichtweg nur noch lang­weilig“. Ross­mann: „Wo bleibt die Alter­na­tive der CDU zum SPD-Vorschlag, den Sol­i­dar­ität­szuschlag nach 2019 in das all­ge­meine Steuer­sys­tem zu inte­gri­eren? Statt eigen­er klar­er CDU-Posi­tion gibt es von Liebing nur eine Mis­chung aus Geschwurbel und Attack­en gegen die SPD. Das ist aber doch alles andere als ein Konzept.“ mehr…