Erfolgreiche Wahlen der Vorsitze der Ausschüsse und Arbeitsgruppen im Bundestag

Die Landesgruppe Schleswig-Holstein der SPD-Bundestagsfraktion
Die Landesgruppe Schleswig-Holstein der SPD-Bundestagsfraktion

Zur Besetzung der Vorsitze der Ausschüsse im Bundestag sowie der Sprecherposten der Arbeitsgruppen der SPD-Bundestagsfraktion erklären die SPD-Bundestagsabgeordneten aus Schleswig-Holstein Hans-Peter Bartels, Bettina Hagedorn, Gabriele Hiller-Ohm, Matthias Ilgen, Birgit Malecha-Nissen, Sönke Rix, Ernst Dieter Rossmann, Nina Scheer und Franz Thönnes:

Die neun SPD-Bundestagsabgeordneten aus Schleswig-Holstein freuen sich, dass im Zuge der Wahlen der Ausschussvorsitzenden und Arbeitsgruppensprecher im Bundestag die Landesgruppenmitglieder ihre parlamentarische Arbeit inhaltlich sehr gut und bei den Themenfeldern breit aufgestellt beginnen können. Der Landesgruppensprecher Ernst Dieter Rossmann dazu: „Auch bei den Spitzenpositionen in den Arbeitsgruppen ist die Landesgruppe Schleswig-Holstein sehr erfolgreich gewesen. Das spricht für die große inhaltliche Kompetenz und die Anerkennung der Sacharbeit aus der Landesgruppe heraus.“

So übernimmt mit Hans-Peter Bartels ein versierter Kenner der Sicherheitspolitik den Vorsitz des Verteidigungsausschusses. Zuvor war Hans-Peter Bartels, Abgeordneter für den Wahlkreis Kiel, bereits stellvertretender verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Der Landesgruppenvorsitzende Ernst Dieter Rossmann, Abgeordneter aus dem Kreis Pinneberg, bleibt weiterhin Sprecher der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung, der er seit 2008 vorsteht. Gabriele Hiller-Ohm, Bundestagsabgeordnete aus Lübeck und seit 2002 Mitglied des Ausschusses für Tourismus, wird Sprecherin der Arbeitsgruppe Tourismus innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion. Als bedeutender Wirtschaftsfaktor und als wachsender Bereich für Arbeitsplätze spielt der Tourismus gerade für Schleswig-Holstein eine wichtige Rolle. Der bisherige stellvertretende familienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sönke Rix (Wahlkreis Rendsburg-Eckernförde), rückt in der neuen Legislaturperiode auf und wird Sprecher der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Es ist begrüßenswert, dass nicht nur vier der neun SPD-Bundestagsabgeordneten aus Schleswig-Holstein Führungsaufgaben im Bundestag und der SPD-Bundestagsfraktion übernehmen. Darüber hinaus sitzen mit Nina Scheer (Wahlkreis Herzogtum Lauenburg – Stormarn-Süd) und Matthias Ilgen (Wahlkreis Nordfriesland – Dithmarschen Nord) zukünftig zwei Unterstützer der Energiewende im wichtigen Ausschuss für Wirtschaft und Energie, wobei Nina Scheer den besonderen Schwerpunkt auf das Thema Energie legen wird und Matthias Ilgen zusätzlich im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft vertreten sein wird. Mit Birgit Malecha-Nissen, für den Wahlkreis Plön – Neumünster neu in den Bundestag gewählt, vertritt nach zwölf Jahren endlich wieder eine Sozialdemokratin Schleswig-Holstein im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur. Auch die kontinuierliche Arbeit von Bettina Hagedorn (Wahlkreis Ostholstein – Stormarn-Nord) im Haushaltsausschuss und von Franz Thönnes (Wahlkreis Segeberg – Stormarn-Mitte) im Auswärtigen Ausschuss kommt Schleswig-Holstein an vielen Stellen zugute.

„Uns geht es darum, unsere politischen Schwerpunkte gezielt zu fördern und gute gesetzliche Rahmenbedingungen zu schaffen. Im Interesse des Landes setzen wir hierbei nicht nur auf eine enge Zusammenarbeit mit der Landesregierung in Kiel, um gemeinsame Interessen in Berlin zu vertreten, sondern auch auf ein enges Zusammenwirken mit den Koalitionspartnern im Bund und ein gutes Verhältnis zu den Oppositionsparteien von Bündnis 90/Die Grünen und der Linken,“ so Ernst Dieter Rossmann.

Die Ausschüsse der neun SPD-Bundestagsabgeordneten im Einzelnen:

Hans-Peter Bartels: Verteidigungsausschuss

Bettina Hagedorn: Haushaltsausschuss

Gabriele Hiller-Ohm: Ausschuss für Arbeit und Soziales und Ausschuss für Tourismus

Matthias Ilgen: Ausschuss für Wirtschaft und Energie und Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft

Birgit Malecha-Nissen: Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur

Sönke Rix: Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Ernst Dieter Rossmann: Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung

Nina Scheer: Ausschuss für Wirtschaft und Energie

Franz Thönnes: Auswärtiger Ausschuss