Familien stärken – die Gesellschaft zusammenhalten

Solidarische Politik für Deutschland zu machen bedeutet, Familien zu unterstützen und allen Kindern einen guten Start ins Leben zu ermöglichen – unabhängig vom Einkommen der Eltern. Daran arbeiten wir, indem wir in gute Kitas und Ganztagsbetreuung investieren. Dazu kommen die Erhöhung des Kindergeldes und weitere finanzielle Verbesserungen für Familien.

Kind an den Händen der Eltern
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Der Haushalt des Familienministeriums liegt 2018 erstmals über zehn Milliarden Euro – eine gute Nachricht für Kinder, Jugendliche, ihre Eltern und für alle ehrenamtlich engagierten Menschen in unserem Land. Im Vergleich zum Vorjahr steigt der Etat um über 700 Millionen Euro.

Vor allem Familien und Alleinerziehende profitieren von mehr Mitteln für Elterngeld, Kindergeld und Unterhaltsvorschuss. Dieser Haushalt bringt außerdem mehr Geld für die Jugendmigrationsdienste, die Jugendverbandsarbeit, das deutsch-polnische Jugendwerk sowie für Hilfen zur vertraulichen Geburt und zur Unterstützung bei ungewollter Kinderlosigkeit.

Zurück in die Vollzeit

Darüber hinaus schaffen wir ein Recht auf befristete Teilzeit. Mit dieser „Brückenteilzeit“ erleichtern wir es Eltern, ihre Arbeitszeit vorübergehend zu reduzieren, um sich um die Familie zu kümmern. Durch das Rückkehrrecht in die vorherige Arbeitszeit müssen sie nicht mehr befürchten, dauerhaft in der Teilzeit- und schlimmstenfalls in der Armutsfalle hängenzubleiben.

Junge Familien unterstützen wir mit dem Baukindergeld dabei, Wohneigentum zu erwerben. Der Kauf oder Bau eines Hauses oder einer Wohnung wird zehn Jahre lang mit 1200 Euro jährlich pro Kind gefördert. Der Zuschuss wird bis zu einer Einkommensgrenze von 75.000 Euro zu versteuerndem Einkommen pro Jahr zuzüglich 15.000 Euro pro Kind gezahlt. Das Programm hat eine Laufzeit vom 1. Januar 2018 bis zum 31. Dezember 2020. Außerdem investieren wir in den sozialen Wohnungsbau und schützen Mieterinnen und Mieter vor extremen Mieterhöhungen nach Modernisierungs- oder Sanierungsmaßnahmen.

Der Haushalt 2018 ist die Startrampe – unsere familienfreundliche Politik geht in den kommenden Jahren weiter: Bundesfamilienministerin Franziska Giffey bringt das Gute-Kita-Gesetz auf den Weg, mit dem wir in dieser Wahlperiode zusätzlich 3,5 Milliarden Euro ausgeben. Damit verbessern wir die Kita-Qualität und entlasten Eltern bei den Kita-Gebühren. So geht soziale Sicherheit und Zukunftssicherung.

Gute-Kita-Gesetz

Das Gute-Kita-Gesetz schafft die Grundlage für gute Bildung von Anfang an. Damit jedes Kind es packt. Mehr geht natürlich immer, aber wer mehr fordert, muss auch sagen, wo das Geld herkommen soll.

Wichtig ist uns als SPD-Bundestagsfraktion: Jedes Kind überall in Deutschland soll die beste Betreuung bekommen. Wie es um die finanzielle Situation der Eltern bestimmt ist, darf dabei keine Rolle spielen. Um die unteren Einkommen zu entlasten, sollen sozial gestaffelte Elternbeiträge in allen Bundesländern Pflicht werden. Zusätzlich sollen Familien mit geringem oder ohne eigenes Einkommen von den Kita-Gebühren befreit werden.

Die Bundesländer sollen das Geld dort investieren können, wo es am meisten hilft.  Sie wissen selbst am besten, wo die eigenen Kitas noch besser werden können. Weniger Gebühren, mehr Erzieherinnen und Erzieher, Betreuung in Randzeiten  – die Länder können je nach Bedarf entscheiden, an welcher Stelle sie die zusätzlichen Mittel des Bundes einsetzen. Das Beste für die Kleinsten – das Gute-Kita-Gesetz sorgt dafür.

Wir haben einen Etat beschlossen, der zentral ist für unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt und unsere Demokratie. Das war der SPD wichtig – und das haben wir durchgesetzt.

Sönke Rix