Übersicht

Infobrief „Bundestag Direkt“

Bundestag
Bild: tvjoern / pixabay.com

Bundeshaushalt und Öffentliche Sicherheit

Seit fünf Monaten regiert die Große Koalition in Berlin – und inzwischen habe ich mich in meinem neuen „Job“ als Staatssekretärin von Olaf Scholz im Finanzministerium gut eingearbeitet. Seit 2002 gehörte ich dem Rechnungsprüfungs- und Haushaltsausschuss an – 16 Jahre, in denen ich mich mit ganzer Kraft auf den Bundeshaushalt und die Bewältigung der Euro- und Finanzkrise in Europa konzentriert habe – und für genau diese Themen bin ich jetzt als Staatssekretärin zuständig und finde: Es gibt derzeit kaum eine spannendere Aufgabe.

Atomkraftwerk am Fluss
Bild: Burghard / pixabay.com

Atompolitische Altlasten

Mit der am 28. Juni 2018 vom Deutschen Bundestag verabschiedeten Atomgesetz-Novelle wurde die Vorgabe des Bundesverfassungsgerichts erfüllt, für Atomkraftwerksbetreiber einen Ausgleich für Interessensverletzungen zu schaffen, die ihnen durch das schwarz-gelbe Hin und Her beim Atomausstieg entstanden waren. Die Atomgesetz-Novelle behandelte somit „atompolitische Altlasten“.

Bild: Nadine Brockmann

Mehr Chancen für Verbraucher, mehr Sicherheit für Radfahrer

Die CSU hat Verbraucherinnen und Verbraucher im Dieselskandal bislang ziemlich im Regen stehen lassen. Ein einheitlicher und starker Druck der Bundesregierung auf die Automobilindustrie, damit diese die technische Nachrüstung der zu dreckigen Dieselfahrzeuge übernimmt? Fehlanzeige beim Koalitionspartner!

Bild: spdfraktion.de

SPD arbeitet an nationaler Tourismusstrategie

Die SPD-Bundestagsfraktion will die Wertschätzung des Tourismus als zentralen Wirtschaftsfaktor stärken und die Rahmenbedingungen verbessern. Das wird auch der positiven Entwicklung des Tourismus in Schleswig-Holstein zugutekommen, der aktuell im ersten Halbjahr 2018 Rekordwerte bei Gästen und Übernachtungen erzielen konnte. Wir wollen auf Bundesebene eine nationale Tourismusstrategie erarbeiten. Beim diesjährigen tourismuspolitischen Dialog der SPD-Fraktion, den ich als tourismuspolitische Sprecherin organisieren und leiten durfte, haben wir uns darüber mit Gewerkschaften, Verbänden und der Tourismuswirtschaft ausgetauscht.

Bild: Büro Hiller-Ohm

Mindestlohn steigt weiter

Die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns zum 1. Januar 2015 war eine der wichtigsten Arbeitsmarktreformen der letzten Jahrzehnte. Millionen Menschen haben seitdem vom Mindestlohn profitiert. Der Mindestlohn macht vor allem für diejenigen einen großen Unterschied, die wenig verdienen und mit jedem Euro rechnen müssen. Damit kommt er vor allem Frauen, geringfügig Beschäftigten und Ungelernten, sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Ostdeutschland zugute.

Senioren Hand in Hand
Bild: pasja1000 / pixabay.com

SPD will Rentenpaket auf den Weg bringen

SPD-Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat in der parlamentarischen Sommerpause Vorschläge für ein Rentenpaket vorgelegt. Es ist dringend notwendig, das Thema Rente anzupacken. Wer lebenslang eingezahlt hat, muss am Ende ein auskömmliches Leben haben. Zudem ist es klug und sinnvoll, die Kaufkraft zu erhalten.

Gruppenfoto der Landesgruppe in der 19. Wahlperiode

Infobrief „Bundestag direkt“ Nr. 1/2018

Hier ist unser erster Infobrief „Bundestag direkt“ im neuen Format! Unseren Newsletter wird es ab jetzt nur noch digital geben. Diesmal stellen wir die Zuständigkeiten der Landesgruppenmitglieder vor und informieren über die aus unserer Sicht wichtigsten Punkte aus dem Koalitionsvertrag. Wir hoffen, dass das neue Format gefällt und wünschen viel Spaß beim Lesen!

Skulpturen in Sankt Peter-Ording, Quelle: pixabay

Infobrief Nr. 3/2016 zu Kommunalem & Regionalem erschienen!

Frisch auf den Tisch und passend zum Wochenende: Der neue Infobrief "Bundestag Direkt" Nr. 3/2016 der Landesgruppe Schleswig-Holstein der SPD-Bundestagsfraktion ist erschienen und ist hier abrufbar. Schwerpunktthema der aktuellen Ausgabe sind kommunale und regionale Themen aus Schleswig-Holstein. Lesen lohnt sich!

Am Strand, Quelle: pixabay

Infobrief Nr. 2/2016 zur Integrationspolitik ist erschienen!

Der neue Infobrief "Bundestag Direkt" Nr. 2/2016 der Landesgruppe Schleswig-Holstein der SPD-Bundestagsfraktion ist erschienen und kann hier heruntergeladen werden. Neben dem Schwerpunkt "Integrationspolitik" kommen auch weitere Themen auf den Tisch und werden ausführlich diskutiert. Also runterladen und reinschauen!

Infobrief Nr. 1/2016 zur Deutsch-Nordischen Zusammenarbeit erschienen!

Der neue Infobrief "Bundestag Direkt" Nr. 1/2016 der Landesgruppe Schleswig-Holstein der SPD-Bundestagsfraktion liegt nun vor und kann hier heruntergeladen werden. Neben dem Schwerpunkt "Deutsche-Nordische Zusammenarbeit" kommen auch weitere Themen auf den Tisch und werden ausführlich diskutiert. Also runterladen und reinschauen!

Infobrief „Bundestag Direkt“ Nr. 3/2015 ist frisch aus dem Druck!

Der neue Infobrief "Bundestag Direkt" Nr. 3/2015 der Landesgruppe Schleswig-Holstein der SPD-Bundestagsfraktion liegt nun vor und kann unter 2015-10_BundestagDirekt_Nr3-2015 heruntergeladen werden. Der Schwerpunkt der aktuellen Ausgabe liegt auf der Flüchtlingspolitik, aber natürlich kommen auch andere Themen nicht zu kurz. Reinschauen lohnt sich!

Neuer Infobrief Nr. 2/2015 ist erschienen!

Der aktuelle Infobrief "Bundestag Direkt" Nr. 2/2015 der Landesgruppe Schleswig-Holstein der SPD-Bundestagsfraktion ist heute erschienen und kann hier 2015-06_BundestagDirekt_Nr2-2015 abgerufen werden. Kurz vor der Sommerpause des Parlaments befassen sich im Infobrief die Mitglieder der Landesgruppe mit den unterschiedlichsten Themen.