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Infobrief „Bundestag Direkt“

Lehren aus der Corona-Krise

Eine der wichtigsten Erkenntnisse der letzten Monate ist, dass unsere Demokratie und der Sozialstaat auch in Krisenzeiten funktionieren. Plenums- und Ausschusssitzungen finden mit dem notwendigen Abstand statt, Gesprächstermine und Besprechungen mit Mitarbeiter*innen sind im kleinen Rahmen oder per Videokonferenz möglich.

Die Krise zeigt: Ein starker Sozialstaat ist für alle da

Die Coronakrise hat uns allen eindrücklich vor Augen geführt, wie wichtig ein starker und robuster Sozialstaat für uns alle ist. Mit dem Sozialschutzpaket, dem erleichterten Kurzarbeitergeld und vielen weiteren Maßnahmen haben wir dafür gesorgt, dass Deutschland vergleichsweise gut durch diese Krise kommt. In fast allen gesellschaftlichen und politischen Bereichen wurden Maßnahmen beschlossen, die bis vor kurzem undenkbar waren.

Mit „Wumms“ aus der Krise: Die „November“- und Überbrückungshilfen

Wie zu befürchten war, hält uns die Corona-Pandemie in ganz Europa – und natürlich auch bei uns in Deutschland – seit Herbst mit explodierenden Infektionszahlen deutlich stärker in Atem als es viele noch im Sommer gehofft hatten. Viele Einschränkungen, die in der warmen Jahreszeit gelockert werden konnten, mussten in vielen betroffenen Regionen schon frühzeitig zurückgenommen werden und am 28. Oktober schließlich verkündeten die Bundeskanzlerin und 16 Ministerpräsidenten aufgrund der drastischen Zunahme zunächst für die vier Novemberwochen erneut einen „Lock-Down Light“

Was Corona in Sachen Nachhaltigkeit lehrt

Krisen sind immanent, ihre Ursachen sind zu benennen, auch um Wiederholung oder Verschärfung zu vermeiden. So können Lehren gezogen werden, wie auch schon heute aus der Corona-Pandemie: Die Abholzung von Regenwäldern und andere Umweltveränderungen sind als Risiko für die Übertragung…

Bild: Foto: Susi Knoll

Ausbildung und Studium sichern – auch und gerade in der Corona-Krise

Eine solche Krise wünscht sich niemand. Auch und gerade im Bildungsbereich nicht. Denn die oberste Priorität, Gesundheit zu schützen, muss verbunden werden mit dem Ziel, Lernen, Ausbildung, Studium und Weiterbildung möglichst nicht zu lange zu unterbrechen und die Bildungswege weiter offen zu halten und abzusichern. Da sind alle politischen Ebenen und Bildungsträger gefordert, Bund, Länder und Kommunen und auch die Wirtschaft.

Schutzschild für Deutschland

Gemeinsam können wir das neuartige Coronavirus bekämpfen. Die Situation ist für uns alle eine Herausforderung, die wir zusammen meistern werden. Wir verstehen, dass viele Menschen verunsichert sind und die ständig neuen Informationen nicht mehr durchblicken. Durch die Verbreitung von Fake News wird noch komplizierter, alles zu verstehen. In folgendem Beitrag haben wir seriöse Quellen zusammengestellt

Jeremias Starck aus Neustadt in Holstein als Hospitant bei Bettina Hagedorn in Berlin

Kurz bevor die Corona-Krise das politische Berlin sowie ganz Deutschland „fest im Griff“ hatte, veranstaltete die SPD-Bundestagsfraktion in Kooperation mit dem Deutschen Bundesjugendring (DBJR) vom 9. Bis zum 13. März 2020 eine „Woche für Jugendvertreter*innen“ im Deutschen Bundestag. Diese fand bereits zum 2. Mal statt und ich bin stolz, dass erneut mit Jeremias Stark aus dem Umwelthaus in Neustadt ein hochmotivierter junger Mensch aus Ostholstein – als einer von nur 26 Teilnehmern bundesweit – diese Chance nutzte. Ich gebe immer wieder jungen Menschen, die ein ernsthaftes Interesse an Politik zeigen, gerne die Gelegenheit, meine Arbeit im Bundestag durch eine Hospitanz „hautnah“ zu erleben.

Solidarität in Zeiten von Corona: Hilfen für ArbeitnehmerInnen und für den Tourismus

Es sind sehr turbulente Tage und Wochen, die wir derzeit erleben. Wir müssen alle zu Hause bleiben und sorgen gemeinsam dafür, dass die Verbreitung des Corona-Virus weiter gestoppt wird. Das stellt uns alle vor neue Herausforderungen. Unsere Gesundheit steht an oberster Stelle. Aber die vielen Einschränkungen haben auch sehr reale Folgen: Geschäfte müssen vorübergehend schließen, Betriebe melden Kurzarbeit an, einige Menschen stehen vor dem Verlust ihres Arbeitsplatzes. Vollkommen unverschuldet geraten Unternehmen wie Arbeitnehmer:innen in eine Existenz bedrohende Situation. In diesen Zeiten ist eine solidarische Politik ganz besonders wichtig!

Aus Corona-Pandemie auch für Globalwirtschaft lernen

Die Corona-Pandemie erfordert von unserer Gesellschaft Einschnitte zur Verminderung von Neuinfektionen, zur Rettung von Menschenleben und auch zur Verhinderung von Folgeschäden vieler weiterer Erkrankter. Jede Überforderung gefährdet weitere Menschenleben.

Die Schuldenbremse ist ausgesetzt: Corona-Krise zwingt zu 156 Mrd. Euro Neuverschuldung!

Die Corona-Pandemie stellt die Welt – und auch uns in Deutschland – seit Anfang März vor enorme Herausforderungen: Höchste Priorität ist, die weitere Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen und die bestmögliche Versorgung der Erkrankten sicherzustellen – gleichzeitig müssen wir die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie so gering wie möglich halten und dafür sorgen, dass Arbeitsplätze erhalten bleiben. Darum hat der Bundestag am 25. März im Rekordtempo einen Nachtragshaushalt 2020 mit einer Kreditaufnahme in Höhe von 156 Mrd. Euro in 1., 2. und 3. Lesung binnen eines einzigen Tages und damit nur zwei Tage nach der Kabinettsentscheidung beschlossen.

Mobilität in Zeiten von Corona: Am besten mit dem Rad

Aktuell nutzen viele Schleswig-Holsteiner*innen für den Weg zur Arbeit statt des ÖPNV ihre Fahrräder. Sie sind dadurch nicht nur mit einem besonders gesundheitsfördernden und umweltbewussten Verkehrsmittel unterwegs, sondern schützen auch sich und andere vor der Übertragung des Covid-19-Virus. Folgerichtig ist es Fahrradwerkstätten daher in allen Bundesländern erlaubt, Fahrradreparaturen durchzuführen. Diejenigen, die bereits ein Fahrrad besitzen, können ihr Verkehrsmittel somit im Schadensfall wieder in einen funktionsfähigen Zustand bringen.

So geht es weiter in der Familienpolitik

In den knapp zwei Jahren, die es die Neuauflage der Großen Koalition nun gibt, ist ein Großteil der Vorhaben, die wir in den Koalitionsvertrag hineinverhandelt haben, bereits umgesetzt. Und auch in einer zweiten Halbzeit gäbe es einiges zu tun. Einige Projekte aus dem Bereich Familie, Senioren, Frauen und Jugend liegen mir dabei am Herzen.

Starke sozialdemokratische Handschrift in neuen Gesetzen

Die Große Koalition steht seit ihrer Neuauflage immer wieder in der Kritik. Gleichzeitig sind viele sozialdemokratische Vorhaben von der SPD angestoßen und umgesetzt worden. Insbesondere im Ausschuss Arbeit und Soziales haben wir die Gesetze mit einer starken sozialdemokratischen Handschrift versehen.

Europapolitik

In der zweiten Hälfte des Jahres 2020 – vom 1. Juli bis zum 31. Dezember – übernimmt Deutschland turnusmäßig in einem „Schicksalsjahr“ für Europa den Vorsitz im Rat der Europäischen Union. Diese Ratspräsidentschaft hatte Deutschland zuletzt 2007 inne.

Klima- und Energiepolitik

Auch in der 2. Hälfte der 19. Legislaturperiode im Deutschen Bundestag zählen die Klima- und Energiepolitik zu Schwerpunktthemen, denen ich mich sowohl als Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit sowie im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz, aber auch in meiner Funktion als stellvertretende Vorsitzende des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung widme - ergänzend als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie.

Bild: Foto: Susi Knoll

Priorität Bildung, Wissenschaft und Forschung – Schleswig-Holstein ist dabei!

Wenn es um die Förderung von Bildung, Wissenschaft und Forschung in den ersten zwei Jahren dieser Bundesregierung von CDU/CSU und SPD geht, wird niemand „meckern“ wollen, wie der Berliner Volksmund so sagt. Ich kann mich dieser Bewertung als Vorsitzender des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung nur aus voller Überzeugung anschließen. Hierfür die wichtigsten Belege: