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Antrittsbesuch bei Bürgermeister Thomas Menzel in Ascheberg

„Verwaltung ist Dienstleistung“, sagt Bürgermeister Thomas Menzel. Thomas ist Betriebswirt, Sozialdemokrat und seit 2013 ehrenamtlicher Bürgermeister von Ascheberg. Die Gemeinde Ascheberg investiert in die Stadtentwicklung, unter anderem durch den Neubau eines Kindergartens in der Trägerschaft der Arbeiterwohlfahrt, die Erweiterung der…

Bild: Kai Treffen

Nina Scheer: Einordnung von Atomenergie als nachhaltig entwertet die Taxonomie und verleitet zu Fehlinvestitionen

Zur aktuellen Diskussion um die Einordnung von Atomenergie im Rahmen der europäischen Taxonomie erklärt Dr. Nina Scheer, Sprecherin für Klimaschutz und Energie der SPD-Bundestagsfraktion: “Eine Einordnung von Atomenergie als nachhaltig entwertet die Taxonomie als Instrument, das es Investoren erleichtern soll,…

Bild: Fusion Medical Animation

SPD beantragt Feststellung der landesweiten epidemischen Notlage

In Anbetracht der aktuellen Entwicklungen der Corona-Pandemie in Schleswig-Holstein zeigt sich, dass Daniel Günther das Virus unterschätzt.   Zur aktuellen Corona-Lage in Schleswig-Holstein erklärt die SPD-Landesvorsitzende Serpil Midyatli:   „Die Maßnahmen der Landesregierung in der vierten Corona-Welle kommen zu zaghaft…

Bild: Deutscher Bundestag/Inga Haar

Nina Scheer: Abschaltung von drei weiteren Atomkraftwerken, darunter dem letzten in Schleswig-Holstein, steht für Unumkehrbarkeit des Atomausstiegs

Im Rahmen des Ausstieges aus der Atomenergie bis Ende 2022 werden am 31. Dezember 2021 drei weitere Atomkraftwerke vom Netz genommen. Neben dem Atomkraftwerk (AKW) Grohnde in Niedersachsen und Gundremmingen, Block C in Bayern, wird auch das AKW Brokdorf in…

Bild: Kai Treffen

Nina Scheer: EU-Beihilfeleitlinie schafft Räume für Bürgerbeteiligung beim Ausbau Erneuerbarer Energien

Zur heute veröffentlichten neuen EU-Beihilfeleitlinie für Umwelt, Klima und Energie erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, Sprecherin für Klimaschutz und Energie der SPD-Bundestagsfraktion: „Mit der heute vorgestellten Beihilfeleitlinie für Klima und Energie hat die EU-Kommission gegenüber früheren Entwürfen richtigerweise Korrekturen…

Bild: Deutscher Bundestag/Inga Haar

Nina Scheer zur klimaschutz- und energiepolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion gewählt

In der Plenarwoche vor Weihnachten wählte die SPD-Bundestagsfraktion die insgesamt 25 Sprecherinnen und Sprecher für die Arbeitsgruppen und deren Ausschüsse. Für den Bereich Klimaschutz und Energie setzte der Bundestag einen eigenen Ausschuss „Klimaschutz und Energie“ ein. Für diesen Bereich wurde…

Bild: Merlin Nadj-Torma

Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion

Heute wurde ich mit 92 Prozent von meiner Fraktion zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender zu sein, ist eine große Ehre und Verantwortung. Über das mir entgegengebrachte Vertrauen freue ich mich sehr. In den letzten zwei Legislaturperioden habe ich mich als familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag für sozialdemokratische Positionen eingesetzt. Als stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion für die Bereiche Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie Bildung und Forschung werde ich dies fortsetzen.

Thomas Losse-Müller informiert sich über Lübecks Verkehrsplanung und –steuerung der Zukunft

Am Montag, den 29. November informierte sich Thomas Losse-Müller, SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl Schleswig-Holstein, über die Lübecker Leitstelle Verkehrsfluss. Bürgermeister Jan Lindenau sowie Bausenatorin Joanna Hagen stellten im Rahmen des Termins die neue Software ROADS sowie die neue Organisationseinheit Stabsstelle…

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