Datenschutzerklärung

Mit unserer Datenschutzerklärung klären wir Sie darüber auf, auf welche Art, in welchem Umfang und zu welchem Zweck wir personenbezogene Daten (nachfolgend kurz “Daten”) innerhalb unseres Online-Angebotes und der mit ihm verbundenen Webseiten, deren Funktionen und Inhalte sowie externen Online-Präsenzen, wie zum Beispiel unsere Social Media-Angebote (gemeinsam im Nachfolgenden als Online-Angebot bezeichnet), verarbeiten.

Wir verweisen zu den verwendeten Begrifflichkeiten wie z. B. “Verarbeitung” oder “personenbezogene Daten” auf die Definitionen im Art. 4 der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).

Wer ist Verantwortlicher für die Datenverarbeitung?

Verantwortlich für die Datenverarbeitung im Sinne der DSGVO ist der Betreiber dieses Online-Angebotes. Die Angaben zum Betreiber finden Sie im Impressum dieser Website.

Wie kann ich den Datenschutzbeauftragten kontaktieren?

Den für dieses Online-Angebot zuständigen Datenschutzbeauftragten können Sie wie folgt erreichen:

Name: Alexander Richter-Langbehn
E-Mail: soenke.rix.ma03@bundestag.de
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Welche Arten der Daten werden verarbeitet?

  • Kontaktdaten: Vorname und Nachname, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse
  • Interessen: Von Ihnen bereitgestellte Angaben über Interessensgebiete
  • Weitere persönliche Daten: Von Ihnen bereitgestellte Informationen zum Beispiel zu Geburtsdatum, Beruf, Bildung oder weiteren Angaben zu Ihrer Lebenssituation
  • Nutzungsinformationen: Informationen darüber, wie sie unsere Website nutzen und ob Sie E-Mail-Benachrichtigungen von uns öffnen und Links darin anklicken.

Welche besonderen Kategorien von Daten nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO werden verarbeitet:

Auf diesem Online-Angebot werden gegebenenfalls besondere Kategorien von Daten verarbeitet.

  • Daten zur politischen Meinung: Von Ihnen bereitgestellte Daten und Inhalte, die Ihre politische Meinung betreffen.
  • Daten über die Mitgliedschaft in der Partei, in einer parteizugehörigen Jugendorganisation oder in einer Gewerkschaft: Zum Beispiel von Ihnen bereitgestellte Angaben über eine möglicherweise bestehende Mitgliedschaft in einer Partei oder Gewerkschaft, Mitgliedsnummer, Ortsverein, ausgeübte Funktion, Dauer der Mitgliedschaft und Name der Organisation

Welche Kategorien von Personen sind von der Verarbeitung betroffenen?

  • Besucher und Nutzer dieses Online-Angebotes, seiner Inhalte und Funktionen
  • Interessierte Bürgerinnen und Bürger
  • An einer Mitgliedschaft in der SPD interessierte Personen
  • Mitglieder

Was ist der Zweck der Verarbeitung?

  • Bereitstellung des Online-Angebotes, seiner Inhalte und Funktionen
  • Bearbeitung von Kontaktanfragen und Kommunikation mit Nutzern
  • Marketing und Werbung
  • Sicherheitsmaßnahmen
  • Mitgliederverwaltung, Mitgliederinformation, Mitgliederbetreuung und -bindung

Welche Rechtsgrundlagen sind maßgeblich?

Wir teilen Ihnen gemäß Art. 13 DSGVO mit, auf welchen Rechtsgrundlagen unsere Datenverarbeitung erfolgt. Falls die Rechtsgrundlage in dieser Datenschutzerklärung nicht jeweils aufgeführt wird, gilt:

Für die Einholung von Einwilligungen gilt Art. 6 Abs. 1 lit. a und Art. 7 DSGVO als Rechtsgrundlage. Für die Verarbeitung der Daten zur Erfüllung unserer Leistungen und Durchführung vertraglicher Maßnahmen – zum Beispiel im Rahmen der Parteimitgliedschaft – sowie der Beantwortung von Anfragen gilt Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Für die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung rechtlichen Verpflichtungen gilt Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO die Rechtsgrundlage. Für die Verarbeitung von Daten zur Wahrung unserer berechtigten Interessen gilt Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage.

Falls lebenswichtige Interessen von einer betroffenen Person oder von einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten notwendig machen, ist Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO die Rechtsgrundlage.

Änderungen und Aktualisierungen an der Datenschutzerklärung

Bitte sehen Sie sich in regelmäßigen Abständen den Inhalt unserer Datenschutzerklärung an. Anpassungen und Aktualisierungen daran führen wir immer dann durch, wenn eine Änderung unserer Datenverarbeitung dies notwendig macht.

Maßnahmen zur Sicherheit

Wir nutzten Sicherheitsmaßnahmen in Form von Verschlüsselungstechnologie und Authentifizierungswerkzeugen nach aktuellem Stand der Technik. Damit schützen wir die Sicherheit, Integrität und Verfügbarkeit Ihrer Daten und erhalten diese aufrecht. Der vollständige Schutz vor nicht berechtigtem Zugriff kann bei der Übertragung von Daten im Internet oder über eine Website nicht sichergestellt werden. Wir und die von uns beauftragten Dienstleister haben nach besten Kräften das Bemühen, durch physische und elektronische Sicherheitsvorkehrungen und durch entsprechende Verfahren, die dem aktuellen Stand der Technik entsprechen, personenbezogene Daten von Ihnen gemäß den geltenden Datenschutzvorschriften zu schützen.

Wir setzen dazu unter anderem folgende Maßnahmen ein:

  • Berechtigung zum Zugriff auf Ihre Daten erfolgen nach strengen Kriterien, nach dem Prinzip „Need-to-Know“ beschränkt auf einen möglichst kleinen Personenkreis und ausschließlich zum angegebenen Zweck
  • Absicherung unserer IT-Systeme zum Schutz vor nicht befugtem Zugriff (z. B. durch Hacker) mit einer Firewall-Absicherung
  • Erkennung und Verhinderung von der missbräuchlichen Verwendung personenbezogener Daten durch ständige Überwachung und Monitoring des Zugriffes auf unsere IT-Systeme

Zu den Sicherheitsmaßnahmen gehört insbesondere die verschlüsselte Übertragung von Daten zwischen Ihrem Browser und unserem Server.

Auftragsdatenverarbeiter oder Dritte

Falls wir bei unserer Verarbeitung von Daten diese gegenüber Auftragsverarbeitern oder Dritten offenbaren, diese an sie übermitteln oder Ihnen darauf sonstigen Zugriff gewähren, so tun wir dies, weil uns dazu eine Einwilligung vorliegt, wir dazu rechtlich verpflichtet sind, ein berechtigtes Interesse unsererseits besteht oder eine gesetzliche Erlaubnis vorliegt.

Falls wir mit Dritten für die Verarbeitung einen “Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung abgeschlossen haben, so gilt dafür der Art. 28. DSGVO als Rechtsgrundlage.

Datenübertragung in Drittländer

Die Datenverarbeitung unseres Online-Angebotes erfolgt in Deutschland.

Eine Übermittlung und Verarbeitung Ihrer Daten in Drittländer außerhalb der Europäischen Union (EU) oder des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR) findet also in der Regel nicht statt.

Sollten wir in besonderen Fällen Dienste Dritter in Anspruch nehmen, die eine Datenübermittlung und Verarbeitung in einem Drittland außerhalb der Europäischen Union (EU) oder des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR) erforderlich macht, so tun wir dies ausschließlich, wenn uns dazu Ihre Einwilligung oder ein berechtigtes Interesse unsererseits vorliegt. Vorbehaltlich gesetzlicher oder vertraglicher Erlaubnisse erfolgt die Verarbeitung dann auf der Basis besonderer Garantien lt. Art. 44ff. DSGVO, wie zum Beispiel einer offiziellen Anerkennung eines der EU entsprechenden Datenschutzniveaus exemplarisch “Privacy Shield” der U.S.A. oder unter Beachtung offiziell anerkannter spezieller vertraglicher Verpflichtungen wie den so genannten “Standardvertragsklauseln”.

Ihre Rechte

Nach Art. 15 DSGVO können Sie eine Bestätigung darüber verlangen, ob wir betreffende personenbezogene Daten von Ihnen verarbeiten. Sie können Auskunft über diese Daten, auf weitere Informationen und eine Kopie der Daten verlangen.

Nach Art. 16 DSGVO können Sie die Vervollständigung betreffender personenbezogener Daten oder auch deren Berichtigung verlangen.

Nach Art. 17 DSGVO können Sie die unverzügliche Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen. Nach Art. 18 DSGVO können sie alternativ verlangen, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einschränkt wird.

Nach Art. 20 DSGVO können Sie verlangen, dass Sie Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns zur Verfügung gestellt haben, erhalten oder wir diese an andere Datenverantwortliche übermitteln.

Nach Art. 77 DSGVO können Sie darüber hinaus bei der zuständigen Aufsichtsbehörde eine Beschwerde einreichen.

Widerrufsrecht

Wenn Sie uns eine Einwilligung erteilt haben, können Sie diese nach Art. 7 Abs. 3 DSGVO für die Zukunft widerrufen.

Widerspruchsrecht

Nach Art. 21 DSGVO können Sie der zukünftigen Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten widersprechen.

Datenlöschung

Wir löschen nach den Maßgaben der Art. 17 und 18 DSGVO die von uns verarbeiteten Daten oder schränken diese ein. Die von uns gespeicherten Daten werden gelöscht, wenn sie für den jeweiligen Zweck nicht mehr erforderlich sind und wir nicht gesetzlich zur Aufbewahrung verpflichtet sind. Falls die Löschung der Daten nicht erfolgt, weil sie für andere oder gesetzlich vorgeschriebene Zwecke erforderlich sind, wird Ihre Verarbeitung von uns eingeschränkt. Es erfolgt also eine Sperrung der Daten. Sie werden dann nicht mehr für andere Zwecke verarbeitet.

Kontaktformulare und andere Formulare

Wenn Sie mit uns über ein Kontaktformular Kontakt aufnehmen, ein anderes Formular unseres Online-Angebotes nutzen oder eine E-Mail senden, werden Ihre Daten zur Bearbeitung oder Abwicklung lt. Art. 6. Abs. 1 lit. b) DSGVO verarbeitet.

Die Angaben, die Sie in einem Kontaktformular oder in einem anderen Formular machen, werden auf unserem Server gespeichert und gegebenenfalls per unverschlüsselter E-Mail an einen vom Nutzer oder von uns ausgewählten Ansprechpartner zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme oder Formulardaten weiterversendet.

Bei der Nutzung jeglicher Formulare auf unserem Online-Angebot erteilen Sie eine Einwilligung. Ihre Einwilligung erfolgt dabei im Einzelfall auch zu einer weitergehenden Nutzung ihrer personenbezogenen Daten. Dies kann zum Beispiel bei der Anmeldung zu einer Veranstaltung über ein Anmeldeformular die Speicherung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten zur Kontaktaufnahme zur Veranstaltungsplanung und -durchführung, das Führen und Veröffentlichen einer Teilnehmerliste oder die Erstellung von Namensschildern umfassen. Details hierzu ergeben sich aus der jeweiligen Einwilligungserklärung, die Sie beim Ausfüllen der Formulare auf diesem Online-Angebot vorfinden.

Gespeicherte Anfragen auf unserem Server werden gelöscht, sofern diese nicht mehr erforderlich sind. Die Erforderlichkeit überprüfen wir jeweils alle zwei Jahre.

Kommentare

Wenn Sie die gegebenenfalls in diesem Online-Angebot angebotene Kommentarfunktion nutzen, werden die von Ihnen angegebenen personenbezogenen Daten (Ihr Name, Ihre E-Mail-Adresse, optional die Angabe Ihrer Website und Ihr Kommentar mit Datum und Uhrzeit) sowie ihre IP-Adresse in anonymisierter, gekürzter Form gespeichert. Dies erfolgt auf der Basis unseres berechtigten Interesses im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO.

Ihr Kommentar, Ihr Name und die optional angegeben Website werden auf unserer Website veröffentlicht.

Die Speicherung Ihrer Daten zum Kommentar erfolgt auch zu unserer Sicherheit, falls jemand in Kommentaren und Beiträgen widerrechtliche Inhalte hinterlässt. Im Falle eines vermuteten Rechtsverstoßes sind wir gegebenenfalls rechtlich verpflichtet, personenbezogene Daten zur Ermittlung der Identität des Verfassers an Behörden herauszugeben.

Wir behalten uns das Recht vor, Ihren Kommentar auf unserer Website nicht zu veröffentlichen.

Kommentare mit Profilbildern von Gravatar

Wir setzen innerhalb unseres Onlineangebotes “Gravatar” ein. Es handelt sich um einen Dienst der Automattic, Inc. (132 Hawthorne Street, San Francisco, CA 94107, USA).

Bei Gravatar können Sie sich anmelden und ein Profilfoto und eine E-Mail-Adresse angeben. Wenn Sie mit der dort angemeldeten E-Mail-Adresse auf anderen Websites eigene Beiträge oder eigene Kommentare veröffentlichen, wird Ihr Profilfoto bei Ihrem Beitrag oder Kommentar angezeigt. Um diesen Dienst zu erbringen, wird die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse verschlüsselt an Gravatar gesendet. Der Dienst prüft, ob zur E-Mail-Adresse ein Profilfoto vorliegt. Die Übermittlung der E-Mail-Adresse erfolgt ausschließlich zu diesem Zweck. Es erfolgt unmittelbar danach die Löschung der E-Mail-Adresse in dieser Anfrage.

Gravatar nutzen wir, um unseren Kommentartoren die Nutzung ihres Profilfotos zu ermöglichen auf Basis unseres berechtigten Interesses gemäß Art. 6 Abs 1 lit. f) DSGVO.

Für den Anbieter Automattic liegt ein Zertifikat Privacy-Shield-Abkommen vor. Es garantiert, das EU-Datenschutzrecht zu befolgen. Der entsprechende Eintrag kann hier eingesehen werden: https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000CbqcAAC&status=Active.

Im Rahmen der Anzeige der Profilfotos erfährt Gravatar die IP-Adresse der Nutzer, da dies zur Übermittlung zwischen dem Browser und einem Onlineservice zwingend erforderlich ist. Die Datenschutzhinweise von Automattic finden Sie hier: https://automattic.com/privacy/.

Falls Sie verhindern möchten, dass ein Profilfoto, dass mit Ihrer E-Mail-Adresse bei Gravatar hinterlegt ist, auf unserer Website bei einem Kommentar von Ihnen angezeigt wird, nutzen Sie bitte eine andere E-Mail-Adresse bei der Kommentierung. Sie können die Übertragung Ihrer E-Mail-Adresse an Gravatar verhindern, indem Sie unser Kommentarsystem nicht verwenden.

Technische Zugriffsdaten und Logfiles

Über jeden Zugriff auf unser Netzwerk, in dem dieses Online-Angebot betrieben wird, erheben wir auf der Basis unseres berechtigten Interesses lt. Art. 6. Abs. 1 lit. f) DSGVO, Daten. Folgende Daten erheben wir in Logfiles: Abgerufene Webseite, abgerufene Datei, das Datum und die Uhrzeit des Aufrufs, die übertragene Datenmenge, den Status des Aufrufs, den von Ihnen verwendeten Browsertypen inklusive Versionsnummer, das von Ihnen verwendete Betriebssystem, die sogenannte Referrer-URL der zuvor besuchten Seite und Ihre IP-Adresse.

Diese Logfile-Informationen speichern wir aus Sicherheitsgründen und für eine Dauer von maximal vierzehn Tagen. Sie sind zum Beispiel erforderlich um Missbrauchs- oder Betrugshandlungen aufzuklären. Sie werden danach gelöscht. Daten, deren weitere Aufbewahrung zu Beweiszwecken erforderlich ist, sind bis zur endgültigen Klärung des jeweiligen Vorfalls von der Löschung ausgenommen.

Onlinepräsenzen in sozialen Medien

Neben diesem Online-Angebot betreiben wir aus berechtigtem Interesse lt. Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO auch Angebote in sozialen Netzwerken oder weiteren Plattformen im Internet. Dort treten wir mit Bürgerinnen und Bürgern, mit Mitgliedern und Interessierten in Kontakt, kommunizieren mit ihnen und informieren sie über unsere Arbeit. Auf den jeweiligen Angeboten und Plattformen gelten jeweils die von den Betreibern veröffentlichten Geschäftsbedingungen und Datenverarbeitungsrichtlinien.

Soweit wir es nicht anders in unserer Datenschutzerklärung angegeben haben, verarbeiten wir die Daten der Nutzer sofern diese mit uns innerhalb der sozialen Netzwerke und Plattformen kommunizieren, z. B. Beiträge auf unseren dortigen Onlinepräsenzen verfassen oder uns Nachrichten zusenden.

Cookies & Reichweitenmessung

Cookies sind kleine Dateien, die von unserem Server oder von Servern Dritter an Ihren Browser übertragen werden und dort für einen anschließenden Abruf gespeichert werden.

Name: slimstat_tracking
Klasse: Nutzungsauswertung/analyse
Beschreibung Zur Optimierung unseres Online-Angebots analysieren wir die Nutzung. Der Cookie enthält keine personenbezogenen Daten und wird nur mit Ihrer expliziten Einwilligung (Opt-In) gesetzt. Unsere Nutzungsanalyse wird nur mit komplett anonymisierte Daten erstellt. Die erhobenen Nutzungsdaten kommen nur zur internen Verwendung und werden in keinem Fall an Dritte weitergegeben.
personenbezogene Daten: nein
wird gelöscht nach: 60 Minuten
Name: comment_author_{HASH}
comment_author_email_{HASH}
comment_author_url_{HASH}
Klasse: funktionaler Cookie
Beschreibung Beim Kommentieren haben Sie die optionale Möglichkeit, ihre Daten zur Verwendung für weitere Kommentare zu speichern.
personenbezogene Daten: ja
wird gelöscht nach: 1 Jahr
Name: cookieconsent_status
Klasse: funktionaler Cookie
Beschreibung In diesem Cookie wird Ihre Zustimmung oder Ablehnung zur Nutzung von Cookies gespeichert.
personenbezogene Daten: nein
wird gelöscht nach: 1 Jahr
Name: wordpress_test_cookie
Klasse: funktionaler Cookie
Beschreibung Ein Test-Cookie, mit dem das verwendete Redaktionssystem die Möglichkeit testet, ob Cookies gesetzt werden können.
personenbezogene Daten: nein
wird gelöscht nach: 1 Jahr
Name: wordpress_user_random
Klasse: funktionaler Cookie
Beschreibung Der Cookie wird zur Umsetzung des Cachings für am verwendeten Redaktionssystem angemeldete Redakteure verwendet. Wenn keine Anmeldung am Redaktionssystem vorliegt enthält der Cookie den Text ‘deleted’
personenbezogene Daten: nein
wird gelöscht nach: sofort

Darüber hinaus setzen wir weitere funktionale Cookies bei Besuchern unserer Website, wenn diese versuchen, sich am verwendeten Redaktionssystem anzumelden oder die Anmelde-Seite aufrufen, zur Sicherung und Verarbeitung des Anmeldeprozesses.

Sie können verhindern, dass Cookies auf Ihrem Computer gespeichert werden. Dazu schalten Sie die entsprechenden Systemeinstellungen in Ihrem Browser aus. Bereits gespeicherte Cookies können Sie in den Systemeinstellungen Ihres Browsers löschen. Sofern Sie die Nutzung von Cookies in Ihrem Browser abschalten, kann es zu Funktionseinschränkungen unseres Online-Angebotes kommen.

Einbettung von Diensten und Inhalten Dritter

In unserem Online-Angebot betten wir gelegentlich Inhalte und Angebote von Dritten ein. Dies erfolgt auf der Grundlage unseres berechtigten Interesses lt. Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO.

Bei der Einbettung von Inhalten und Angeboten Dritter versuchen wir, sofern es mit technisch und wirtschaftlich vertretbarem Aufwand möglich ist, die Inhalte und Angebote erst nach einer expliziten Zustimmung zu laden. In diesen Fällen findet ohne die Zustimmung keine Kontaktaufnahme mit den Servern der Dritt-Anbieter statt.

Die Anzeige der Inhalte setzt zwingend voraus, dass die Anbieter dieser Inhalte Ihre IP-Adresse erfahren, da sie ohne diese IP-Adresse die Inhalte nicht an Ihren Browser senden könnten. Die IP-Adresse ist daher für die Anzeige dieser Inhalte erforderlich.

Wir bemühen uns, nur solche Inhalte einzubetten, deren Anbieter die IP-Adresse nur für die Auslieferung der Inhalte nutzen. Pseudonyme Informationen können darüber hinaus von den Anbietern in Cookies auf dem Gerät der Nutzer gespeichert werden und unter anderem technische Informationen zum Browser und Betriebssystem, verweisende Webseiten, Besuchszeit sowie weitere Angaben zur Nutzung des eingebetteten Inhaltes enthalten, als auch mit solchen Informationen aus anderen Quellen verbunden werden.

Nachfolgend listen wir beispielhaft Drittanbieter sowie ihre Inhalte auf, die wir gegebenenfalls einbetten. Sie finden hier auch Links zu deren Datenschutzerklärungen, Hinweise zur Verarbeitung von Daten und Möglichkeiten zum Widerspruch und Opt-Out:

  • Karten des Dienstes „Google Maps“. Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA.
    Datenschutzerklärung: https://www.google.com/policies/privacy/, Opt-Out: https://www.google.com/settings/ads/.
  • Videos der Plattform “YouTube”. Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA.
    Datenschutzerklärung: https://policies.google.com/privacy, Opt-Out: https://adssettings.google.com/authenticated.
  • In unserem Online-Angebot können Einbettungen von Inhalten der Plattform Instagram stattfinden. Anbieter: Instagram Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA, 94025, USA. Die Funktionen beinhalten die Darstellung von Instagram-Beiträgen innerhalb unserer Website. Die eingebetteten Inhalte können dabei Verknüpfung zum jeweiligen Profil bei Instagram sowie Möglichkeiten zur Interaktion mit den Instagram-Beiträgen und den Funktionen von Instagram enthalten. Dadurch kann Instagram den Besuch unserer Website Ihrem Benutzerkonto bei Instagram zuordnen. Wir als Anbieter der Webseite haben keine Kenntnis vom Inhalt der jeweils direkt übermittelten Daten oder davon, wie Instagram diese Daten nutzt. Datenschutzerklärung: http://instagram.com/about/legal/privacy/.
  • In unserem Online-Angebot können Einbettungen von Inhalten der Plattform Twitter stattfinden. Anbieter: Twitter Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA. Die Funktionen beinhalten die Darstellung von Twitter-Beiträgen innerhalb unserer Website. Die eingebetteten Inhalte können dabei Verknüpfung zum jeweiligen Profil bei Twitter sowie Möglichkeiten zur Interaktion mit den Twitter-Beiträgen und den Funktionen von Twitter enthalten. Twitter hat ein Zertifikat zum Privacy-Shield-Abkommen erhalten und bestätigt damit, sich an das europäische Datenschutzrecht zu halten: https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000TORzAAO&status=Active, Datenschutzerklärung von Twitter: https://twitter.com/de/privacy, Opt-Out: https://twitter.com/personalization

Hinweise zum Datenschutz

Datenschutzerklärung

Ich nehme den Schutz Ihrer Privatsphäre und Ihrer privaten Daten ernst. Ihre personenbezogenen Daten werden in Übereinstimmung mit dem Inhalt dieser Datenschutzerklärung sowie den anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO und den nationalen Datenschutzvorschriften verarbeitet. Mit dieser Datenschutzerklärung möchte ich Sie über Umfang, Art und Weise der Datenverarbeitung im Zusammenhang mit der Nutzung meiner Webseite und bei sonstiger Kontaktaufnahme mit meinen Büros informieren.

1. Name und Anschrift der/des Verantwortlichen

Name und Anschrift: MdB Sönke Rix, Platz der Republik 1, 11011 Berlin

E-Mail: soenke.rix@bundestag.de

Tel: 030-227 77270

2. Rechtsgrundlagen der Verarbeitung

Soweit die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt, die übertragen wurde, ist die Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 lit.e, Abs. 3 DS-GVO i. V. m. § 47 AbgG, § 3 BDSG.

Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO als Rechtsgrundlage.

Die Durchführung der statistischen Erhebungen sowie der Einsatz von Analyse-Tools und Social Plug-ins erfolgen auf Grundlage berechtigten Interesses gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

3. Beschreibung und Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

a) beim Besuch der Website

Bei jedem Zugriff auf meine Seite werden die folgenden Daten gespeichert:

• Adresse des zugreifenden Rechners (IP-Nummer)

• Datum und Uhrzeit

• Abgerufene Seite oder Datei

• Übertragene Datenmenge

• Browsertyp, Betriebssystem, Bildschirmauflösung

• Die zuvor besuchte Seite (Referrer), sowie bei Besuchern, die über eine Suchmaschine kommen, die Suchbegriffe, über die der Blogserver der Fraktion gefunden wurde.

Die genannten Daten werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:

• Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Website,

• Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Website,

• Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie

• zu weiteren administrativen Zwecken.

Darüber hinaus setzen wir beim Besuch unserer Website Cookies sowie Analysedienste ein. Nähere Erläuterungen dazu unter Ziff. 5 und 6 dieser Datenschutzerklärung.

b) bei Kontaktaufnahme, Umgang mit Anfragen

Wenn Sie mir Anfragen (einschließlich Anregungen oder Kritik) zukommen lassen (über das Kontaktformular, per E-Mail, Post, mündlich oder telefonisch), werden Ihre Angaben sowie die von Ihnen angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Ihre Anfragen werden gegebenenfalls an fachlich zuständige Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion oder an Mitarbeiter der Fraktion weitergeleitet, wenn dies zur Beantwortung der Anfrage erforderlich ist und ich nicht von Ihrem entgegenstehenden Willen ausgehen muss. Davon abgesehen werden Ihre Daten nur mit Ihrer Einwilligung weitergegeben.

c) bei Anmeldung zu unserem Aboservice (Pressemitteilungen, Newsletter, Veranstaltungshinweise, etc.)

Sofern Sie ausdrücklich eingewilligt haben, verwenden wir Ihre E-Mail-Adresse, um Ihnen regelmäßig Ihre gewünschten Informationen zu übersenden. Für den Empfang der Informationen ist die Angabe einer E-Mail-Adresse ausreichend.

Die Abmeldung ist jederzeit möglich, darauf wird z.B. auch bei jedem Newsletterversand unter Angabe des Links hingewiesen. Alternativ können Sie Ihren Abmeldewunsch gerne auch jederzeit an soenke.rix@bundestag.de per E-Mail senden.

4. Datenlöschung/Speicherdauer

Grundsätzlich werden personenbezogene Daten gelöscht, sobald der Zweck der Speicherung entfällt und der Löschung keine vertraglichen oder gesetzlichen Aufbewahrungsfristen entgegenstehen.

5. Cookies

Um mein Internetangebot nutzerfreundlicher und effektiver zu machen, werden auf meiner Website Cookies eingesetzt. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Cookies richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an und enthalten keine Viren oder sonstige Schadsoftware.

Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte „Session-Cookies“, die nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht werden. Andere Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese löschen. Diese Cookies ermöglichen es, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen.

Die meisten Browser akzeptieren Cookies automatisch. Das Speichern von Cookies kann jedoch deaktiviert oder der Browser so eingestellt werden, dass Cookies nur für die Dauer der jeweiligen Verbindung zum Internet gespeichert werden. Die vollständige Deaktivierung von Cookies kann jedoch dazu führen, dass die Website nur eingeschränkt genutzt werden kann.

6. Analyse-Tools

Die im Folgenden aufgeführten und eingesetzten Tracking-Maßnahmen werden auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO durchgeführt, um die Website bedarfsgerecht zu gestalten und fortlaufend zu optimieren.

a) Matomo

Zur Auswertung der Logdateien wird die Open-Source-Software piwik verwendet. Die Software ist so konfiguriert, dass Teile der IP-Nummer gelöscht werden. Damit ist die Zuordnung einer Rechner-Adresse zu einer Person unmöglich.

Alle Daten werden für statistische Zwecke und zur weiteren Optimierung des Webangebots erhoben und ausgewertet. Zu keiner Zeit werden Daten an Dritte weitergegeben.

b) Google Analytics

Zum Zwecke der bedarfsgerechten Gestaltung und fortlaufenden Optimierung meiner Seite nutze ich Google Analytics. Anbieter ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA. In diesem Zusammenhang werden pseudonymisierte Nutzungsprofile erstellt und Cookies verwendet. Dabei werden Daten an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert.

Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung der Browser-Software verhindern. Dies kann wie unter Ziffer 5 erläutert jedoch dazu führen, dass die Website nur eingeschränkt nutzbar ist. Zudem besteht die Möglichkeit, die Verarbeitung durch Google zu verhindern, indem Sie das hier verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren.

Weitere Informationen zum Datenschutz im Zusammenhang mit Google Analytics finden Sie in der Google Analytics-Hilfe. und in der Datenschutzerklärung von Google.

7. Social Media Plugins

Als Abgeordnete/r bin ich auch in verschiedenen Sozialen Medien aktiv. Sie entscheiden durch Ihren Klick auf die in das Internetangebot eingebundenen Symbole, ob Sie diese Angebote nutzen möchten. Wenn Sie diese Soziale Medien nutzen, gelten für diese Anwendungen stets die Datenschutzbestimmungen des jeweiligen Dienstes. Ich bitte Sie deshalb ausdrücklich darum, vor der Nutzung die entsprechenden Datenschutzbestimmungen zu beachten, weil im Zweifelsfall bei jedem Aufruf der Sozialen Medien von Ihrem Rechner Daten unmittelbar an deren Betreiber übertragen werden. Welche Daten erhoben, wie sie im Einzelfall verarbeitet werden, an welchem Ort und wie lange sie gespeichert werden, ist von keinem der Dienste vollumfänglich bekannt.

8. Betroffenenrechte

a) Recht auf Auskunft - Art. 15 DS-GVO

Mit dem Recht auf Auskunft erhält der Betroffene eine umfassende Einsicht in die ihn angehenden Daten und Informationen über einige andere wichtige Kriterien wie beispielsweise die Verarbeitungszwecke oder die Dauer der Speicherung. Es gelten neben den in Art. 15 DS-GVO vorgesehenen Ausnahmen die in § 34 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

b) Recht auf Berichtigung - Art. 16 DS-GVO

Das Recht auf Berichtigung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, unrichtige ihn angehende personenbezogene Daten korrigieren zu lassen.

c) Recht auf Löschung - Art. 17 DS-GVO

Das Recht auf Löschung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, Daten beim Verantwortlichen löschen zu lassen. Dies ist allerdings nur dann möglich, wenn die ihn angehenden personenbezogenen Daten nicht mehr notwendig sind, rechtswidrig verarbeitet werden oder eine diesbezügliche Einwilligung widerrufen wurde. Es gelten neben den in Art. 17 Abs. 3 DS-GVO vorgesehenen Ausnahmen die in § 35 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

d) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung - Art. 18 DS-GVO

Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, eine weitere Verarbeitung der ihn angehenden personenbezogenen Daten vorerst zu verhindern.

e) Recht auf Datenübertragbarkeit - Art. 20 DS-GVO

Das Recht auf Datenübertragbarkeit beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, die ihn angehenden personenbezogenen Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format vom Verantwortlichen zu erhalten, um sie ggf. an einen anderen Verantwortlichen weiterleiten zu lassen. Gemäß Art. 20 Abs. 3 Satz 2 DSGVO steht dieses Recht aber dann nicht zur Verfügung, wenn die Datenverarbeitung der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben dient.

f) Recht auf Widerspruch - Art. 21 DS-GVO

Das Recht auf Widerspruch beinhaltet die Möglichkeit für Betroffene, in einer besonderen Situation der weiteren Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu widersprechen.

9. Datensicherheit

Ich verwende innerhalb des Website-Besuchs aus Sicherheitsgründen und zur Gewährleistung von Vertraulichkeit bei der Übertragung von Daten eine SSL- (bzw. TLS-Verschlüsselung). Das erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von http:// auf https:// wechselt, außerdem an dem Schloßsymbol in Ihrer Browserzeile.

Meine Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.

10. Weitere Informationen und Änderungen

Links zu anderen Websites

Mein Online-Angebot enthält Links zu anderen Websites. Diese Verlinkungen sind in der Regel als solche gekennzeichnet. Ich habe keinen Einfluss darauf, inwieweit auf den verlinkten Webseiten die geltenden Datenschutzbestimmungen eingehalten werden. Ich empfehle daher, dass Sie sich auch bei anderen Websites über die jeweiligen Datenschutzerklärungen informieren.

Änderungen dieser Datenschutzerklärung

Im Zuge der (technologischen) Weiterentwicklung meiner Webseite können Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Daher empfehle ich, sich diese Datenschutzerklärung ab und zu erneut durchzulesen.

Berlin, den 04. Oktober 2018