Übersicht

Meldungen

Investitionen in Offshore-Wasserstoffproduktion nicht gefährden – Europäische Wertschöpfung stärken und Arbeitsplätze schaffen

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz hat Eckpunkte für eine Förderrichtlinie für die Errichtung von Offshore-Elektrolyseprojekten vorgelegt. Demnach soll die aktuell in der Nordsee für die Offshore-Wasserstoffproduktion vorgesehene Fläche SEN-1 in einem Stück ausgeschrieben werden. Zusammen mit der kürzlich erschienenen…

Bild: Pepe Lange

Neue Chance für Einrichtungen aus Segeberg und Stormarn – Weitere 50 Millionen Euro für Denkmalschutz-Sonderprogramm

Der Bundestag macht weitere Mittel frei für das Denkmalschutz-Sonderprogramm. „Im Bundeshaushalt 2023 stellen wir weitere 50 Millionen Euro bereit. Mit dem Geld können Kirchen und andere historisch bedeutsame Gebäude restauriert werden“, erklärt der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Bengt Bergt (SPD). Im…

Bild: Pepe Lange

Ampel-Koalition legt Pläne für Wahlrechtsreform vor – Auch Auswirkungen auf Wahlkreis „Segeberg – Stormarn-Mitte“

Das Wahlrecht hat große Auswirkungen darauf, wie der nächste Deutsche Bundestag zusammengesetzt sein wird. Die Ampel-Koalition hat nun einen Gesetzesvorschlag vorgelegt, um dem „Bläh-Bundestag“ einen Riegel vorzuschieben. „Mit der Reform würden wir verhindern, dass unser Parlament immer größer wird. Auch…

Bild: Pepe Lange

Erleichterungen bei Transport-Genehmigungen sind notwendig für Windkraft-Ausbau – „Kleinstaaterei“ überwinden

Im Sommer hatte der Deutsche Bundestag weitreichende gesetzliche Änderungen beschlossen, um den Ausbau erneuerbarer Energien zu beschleunigen. Dazu zählt auch der massive Ausbau der Windenergie. Ohne Verbesserungen der Verkehrsinfrastruktur und deutliche Erleichterungen bei Transport-Genehmigungen werde das nicht gelingen, mahnt der…

Bild: Pepe Lange

Bund stellt Ländern mehr Geld für Personenverkehr zur Verfügung – Jährlich steigende Mittel plus Inflationsausgleich

Der Bund stärkt den Ausbau des Personennahverkehrs. „Um die Preissteigerungen in Folge des Ukrainekriegs abzufedern und vor allem den Schienenverkehr schneller voranzubringen, gibt der Bund deutlich mehr Geld an die Bundesländer“, teilt der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Bengt Bergt (SPD) mit.

Bild: SPD-Bürgerbüro

Das Jahr 2023 bringt neue Herausforderungen: SPD-Abgeordnete Ralf Stegner und Thomas Hölck besuchen Bürgermeisterin Urte Steinberg

„Mit der zum 1.1.2023 in Kraft getretenen Wohngeldreform wird sich die Zahl der Berechtigten mehr als verdreifachen. Das Wohngeld spielt eine wichtige Rolle, um die Folgen der hohen Inflation abzumildern. Deswegen interessiere ich mich sehr dafür, wie sich die Kommunen auf die steigende Anzahl an Antragstellungen vorbereitet haben.” Aus diesem Grund informierte sich der Kreis-Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner gemeinsam mit seinem Kollegen aus dem Landtag Thomas Hölck über dieses und andere Themen vor Ort in der Kreisstadt Pinneberg bei Bürgermeisterin Urte Steinberg

Bild: Yannic Hinz

Bundestagsabgeordneter Stegner (SPD) wirbt für Otto-Wels-Preis

Kreativwettbewerb für Demokratie und Frieden für junge Menschen gestartet: Ab sofort können sich Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 16 und 20 Jahren am Kreativwettbewerb für den „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2023“ beteiligen. Darauf weist der Kreis Pinneberger Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner (SPD) hin. Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind aufgefordert, sich kreativ mit dem Thema „Zusammenhalt für Demokratie und Frieden“, zu beschäftigen. Anlass ist der 90. Jahrestag von Wels‘ Reichstagsrede gegen Hitlers Ermächtigungsgesetz.

Wochenspiegel vom 31.10. bis 22.12.2022

THEMEN ENERGIE & KLIMASCHUTZ Soforthilfe Dezember und Energiepreisbremsen Die aktuelle fossile Energiepreiskrise und Preissteigerungen stellen eine große Belastung für alle Bürger*innen dar. Die Ampelkoalition hat verschiedene Entlastungspakete auf den Weg gebracht, um die Bürger*innen in Bezug auf die steigenden Energie-…

Gedanken zu Weihnachten

Ein schwieriges Jahr geht zu Ende. Der Angriffskrieg Putins, die Energiekrise und weitere Probleme haben das politische Jahr 2022 geprägt. Viele Menschen machen sich Sorgen um ihre Sicherheit und ihre Zukunft. Doch es bewegt sich auch ganz viel. Dank des…