Übersicht

Meldungen

Mensch steht bei Krankenhausreform im Fokus – Landesregierung muss Finanzierung der Krankenhäuser sicherstellen

Die Finanzierung von Krankenhäusern stellt seit geraumer Zeit eine große Herausforderung für unsere Gesellschaft dar. Um dem entgegenzuwirken und ein unkontrolliertes Krankenhaussterben zu verhindern, hat sich die SPD gemeinsam mit ihren Koalitionspartnern dieser Herausforderung gestellt und eine Krankenhausreform auf den…

Besuch im Gefahrenabwehrzentrum Neumünster

Die Stadt Neumünster hat die Feuerwache, den Rettungsdienst und den ehrenamtlichen Katastrophenschutz in der Liegenschaft des Gefahrenabwehrzentrums (GAZ) zusammengeführt. Mehrere Neubauten wurden erreichtet. Das ist ein erfolgreiches Konzept und ein gutes Beispiel für eine sinnvolle Nachnutzung der ehemaligen Kaserne. In…

Bild: Fionn Große

Wenn wir im Bereich Bildung sparen, zahlen wir als Gesellschaft einen hohen Preis dafür

Grundschüler*innen fehlen bereits in den ersten Jahren ihres Bildungsweges wichtige Kompetenzen. Studierenden, die nicht von ihrer Familie unterstützt werden können, fällt der Weg an die Hochschulen schwerer. Über 2,5 Millionen Menschen unter 34 Jahren haben keinen Berufsabschluss. Aktuelle Studien zeigen: Wenn wir an Bildung sparen, hat das Konsequenzen – auch bezüglich der sozialen Ungleichheit.

Wiedersehen mit der Heeresinstandsetzungslogistik

Die Heeresinstandsetzungslogistik (HIL) ist eine 100%ige Tochtergesellschaft des Bundes und verantwortlich für die Wartung und Instandsetzung vieler Fahrzeuge des Heeres. Die HIL verfügt über Werkstätten und Stützpunkte in vielen Bundeswehrliegenschaften und drei Werke in Darmstadt, St. Wendel (Saarland) und Doberlug-Kirchheim…

Bild: Merlin Nadj-Torma

Kindergrundsicherung: Statement zum Beschluss der Jugend- und Familienminister*innenkonferenz (JFMK)

Die breite Rückendeckung der JFMK für die Einführung der Kindergrundsicherung ist erfreulich – umso mehr, als die geplante Kindergrundsicherung mehr als nur eine Geldleistung sein wird. Als zweite Säule setzt sie auf eine gut ausgebaute Infrastruktur, die Kindern und Jugendlichen optimale Möglichkeiten bietet.

Bild: Team Rix

Schwerpunkt Migrationspolitik – SPD-Landesgruppe trifft Jusos Schleswig-Holstein

Als einzelne Abgeordnete und als Landesgruppe Schleswig-Holstein in der SPD-Bundestagsfraktion bekommen und brauchen wir jede Menge Input. Wir wollen wissen, was Bürger*innen, was Vereine, Verbände, Institutionen oder auch bestimmte Altersgruppen bewegt. Diese Woche hat uns mit Kianusch Stender und Maybrit Venzke die Doppelspitze der Jusos Schleswig-Holstein besucht.

Bild: SPD-Bürgerbüro

USA-Austausch: Jetzt bewerben! Stegner (SPD) wirbt für Patenschaftsprogramm des Bundestags

Seit dem 2. Mai läuft die Bewerbungsphase für das 40. Programmjahr des Parlamentarischen Patenschaftsprogramms (PPP). Darauf macht der Kreis Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner aufmerksam. Gesucht werden junge Menschen, die sich für das einjährige Vollstipendium des Deutschen Bundestages in den USA interessieren.

Wochenspiegel | 10. April bis 13. Mai 2023

THEMEN   ENERGIE & KLIMASCHUTZ Heizungsgesetz – Erneuerbare Energien in der Wärmeversorgung Am 19. April beschloss das Kabinett den Gesetzesentwurf zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes. In ihm ist die Neuregelung im Betrieb von Heizungen verankert, die in Zukunft mit mindestens 65…

Kommunalwahl 2023: Die SPD wird ihr Versprechen halten

Die Kommunalwahl 2023 ist beendet. Die Stimmen wurden ausgezählt und die Sitze in den Stadtvertretungen, Gemeinderäten und Kreistagen wurden zugeteilt. Mein herzlicher Glückwunsch gilt allen gewählten demokratischen Vertreterinnen und Vertretern. Kommunalpolitiker sind keine Berufspolitiker. Sie üben ihr Amt ehrenamtlich aus…