Übersicht

Meldungen

Rede: Vereinbarte Debatte Sterbehilfe

Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 36. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 18. Mai 2022  Tagesordnungspunkt 3: Vereinbarte Debatte: Sterbehilfe   Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mich hat jetzt doch noch mal…

Nina Scheer: Europäische Strategie für Energiesicherheit durch Erneuerbare Energien nutzen

In Bezug auf die heute von der Europäischen Kommission vorgestellten Maßnahmen zur „RePowerEU“-Strategie erklärt die Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion: „Energiesicherheit erfordert den schnellst möglichen Umstieg auf Erneuerbare Energien. Dies gilt erst recht für die…

Rede: Änderung des Energiesicherungsgesetzes 1975

Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 34. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 12. Mai 2022 Tagesordnungspunkt 16: Änderung des Energiesicherungsgesetzes 1975 Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes…

Bild: Pepe Lange

Wir sind mitten in der Aufarbeitung

An unserer bitteren Wahlniederlage vom vergangenen Sonntag gibt es nichts zu beschönigen. Das Ergebnis ist historisch schlecht. In einer sehr ehrlichen parteiöffentlichen Debatte haben wir gestern mit der Analyse begonnen. Der Landesvorstand hat zudem die nächsten Schritte vereinbart:  …

Wie geht’s weiter?

Gaslieferstopp in Polen und Bulgarien, Gepard-Panzer für die Ukraine – der Krieg in der Ukraine bedeutet für die deutsche Politik, zuletzt besonders die Energie- und die Verteidigungspolitik, große Herausforderungen. Was in den letzten Tagen passiert ist, was jetzt gemacht wird…

Tag der Arbeit 2022: GeMAInsam Zukunft gestalten!

Endlich wieder auf die Straße! Nachdem Corona die Kundgebungen und Aktionen zum Tag der Arbeit in den letzten zwei Jahren überwiegend ins Digitale verschoben hat, sind heute vielerorts Menschen auf den Beinen, die sich für gute Arbeitsbedingungen, starke Tariflöhne und Gewerkschaften einsetzen.

Vorstellung des Jahresberichts der Wehrbeauftragten

Die Wehrbeauftragte Eva Högl hat am Freitag im Bundestag ihren Jahresbericht für 2021 vorgelegt. Das 176 Seiten starke Dokument greift zahlreiche Themen auf. Von Ausrüstung über Extremismusprävention bis zur Unterkunftssituation werden viele Probleme und Herausforderungen benannt. Auch die Bereiche Gleichstellung…