Atompolitische Altlasten

Mit der am 28. Juni 2018 vom Deutschen Bundestag verabschiedeten Atomgesetz-Novelle wurde die Vorgabe des Bundesverfassungsgerichts erfüllt, für Atomkraftwerksbetreiber einen Ausgleich für Interessensverletzungen zu schaffen, die ihnen durch das schwarz-gelbe Hin und Her beim Atomausstieg entstanden waren. Die Atomgesetz-Novelle behandelte somit „atompolitische Altlasten“.

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Austausch mit dem Ministerpräsidenten in Berlin

Die Landesgruppe Schleswig-Holstein der SPD-Bundestagsfraktion kam kürzlich zu einem Gedankenaustausch mit dem schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Torsten Albig zusammen. Dabei sprachen sie vor allem über die gemeinsame Politik in Bund und Land, die infrastrukturelle Situation in Schleswig-Holstein, die Weiterführung der Energiewende und…

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Infobrief Nr. 2/2016 zur Integrationspolitik ist erschienen!

Der neue Infobrief "Bundestag Direkt" Nr. 2/2016 der Landesgruppe Schleswig-Holstein der SPD-Bundestagsfraktion ist erschienen und kann hier heruntergeladen werden. Neben dem Schwerpunkt "Integrationspolitik" kommen auch weitere Themen auf den Tisch und werden ausführlich diskutiert. Also runterladen und reinschauen!

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Guter Kompromiss für Schleswig-Holstein und den Norden

Ergebnisse des Energiegipfels freut schleswig-holsteinische SPD-Bundestagsabgeordnete Die schleswig-holsteinischen SPD-Bundestagsabgeordneten freuen sich über den guten Kompromiss, der insbesondere für Schleswig-Holstein und den Norden bei den Gesprächen zur Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) zwischen dem Bund und den Ländern beim Energiegipfel…

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